Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Homöopathie TV

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im Online-Shop oder im eBay-Shop von Homöopathie TV, Carl-von-Ossietzky-Str. 6,
D-41747 Viersen sowie für Selbstabholer. Sie regeln das Zustandekommen des Vertrages zwischen Homöopathie TV, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Jeanette Delembre, und einem Kunden, die Abwicklung von geschlossenen Verträgen und die wechselseitigen Rechte und Pflichten.

 

1.2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, welches einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

 

1.3 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Homöopathie TV und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Homöopathie TV nicht an, es sei denn, Homöopathie TV hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

 

2. Vertragsabschluss 

2.1. Vertragsschluss über den Online-Shop
Die im Online-Shop aufgeführten Waren stellen lediglich ein Angebot zur Abgabe eines Vertragsangebotes dar. Die Bestellung durch den Kunden über den Online-Shop gilt als verbindliches Vertragsangebot. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme wird gegenüber dem Kunden schriftlich bestätigt oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt.

 

2.2. PayPal

Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt finden Sie eine Übersicht der ausgewählten Produkte in Ihrem Warenkorb. Im dritten Schritt werden Sie zur Zahlung an PayPal weitergeleitet, sodass Sie die Lieferanschrift angeben und die Zahlweise (Lastschrift oder Kreditkarte) auswählen können. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Zahlung an uns via PayPal durchführen.

 

Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und der Zahlungsanweisung via PayPal wird der Bestellvorgang abgeschlossen. Sie geben damit eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Somit kommt ein Kauf-Vertrag mit Homöopathie TV zustande. Unmittelbar nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine E-Mail, welche als Auftragsbestätigung gilt.

2.3. Vertragsschluss über eBay

2.3.1.Verfahren

In der Freischaltung der eBay-Angebotsseite liegt das verbindliche Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z. B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der von dem Verkäufer bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des von dem Verkäufer in die eBay-Website eingestellten Artikels zustande. Wird ein Artikel bei eBay mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt in diesem Fall ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall, solange noch kein Gebot für die Online-Auktion abgegeben wurde, möglich. Wird ein Artikel bei eBay als Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) eingestellt, wird durch die Nutzung des Sofort-Kaufen-Formats (Festpreisformats) unmittelbar ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossen.

 

2.3.2 Eingabefehler

Beim Handel über die Verkaufsplattform eBay kann der Kunde vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten Mitteln seine Eingaben korrigieren. Die Eingaben können während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren werden, indem der Button „Zurück“ im Browser gewählt und dann die entsprechende Änderung vorgenommen wird. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang z.B. durch schließen des Browsers komplett abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellvorgang beginnen. Im Rahmen eines Kaufes im Online-Shop können Fehler korrigiert werden, indem der Button „Zurück“ im Browser gewählt und dann die entsprechende Änderung vorgenommen wird. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang z.B. durch schließen des Browsers komplett abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellvorgang beginnen. Die Bestellung kann im Warenkorb/Kassenbereich betrachtet werden und dort vor Abgabe des verbindlichen Angebots noch korrigiert werden.

 

2.4. Vertragsschluss bei telephonischen Bestellungen 

2.4.1 Die telefonische Bestellung durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot des Kunden an Homöopathie TV zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren dar.

 

2.4.2 Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Homöopathie TV die Bestellung des Kunden annimmt. Dies geschieht nicht bereits durch die Entgegennahme der Bestellung durch die Telefonisten von Homöopathie TV, die lediglich Empfangsboten sind und keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen für Homöopathie TV abgeben können. Die Annahme der Bestellung erfolgt, indem der Versand an den Kunden mit einer E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird oder mit Anlieferung der Ware beim Kunden. Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltenen Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.

 

2.4.3 Sofern Homöopathie TV die Bestellung eines Kunden nicht annimmt, wird sie den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

 

2.5. Selbstabholung

Bei Selbstabholung (Ziff. 5.1) erhält der Kunde eine gesonderte Mitteilung per E-Mail, dass die bestellte Ware zur Abholung bereit liegt. Der Kaufvertrag kommt mit Zusendung dieser E-Mail zustande. Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in dieser E-Mail aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Wird die Ware nicht innerhalb von einer Woche ab Erhalt der Mitteilung, dass die Ware zur Abholung bereit liegt, abgeholt, ist Homöopathie TV berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sofern Homöopathie TV von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch macht, wird Homöopathie TV dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail oder schriftlich mitteilen; bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden diesem ebenfalls unverzüglich erstattet.

 

3. Widerrufsrecht für Verbraucher, Kostentragungsvereinbarung

Wenn der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Ein Nutzer ist Verbraucher, wenn das in Rede stehende Rechtsgeschäft (z.B. Bestellung der Ware aus dem Warenkorb) zu einem Zweck abgeschlossen wird, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).

 

3.1 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Homöopathie TV

vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Jeanette Delembre

Carl-von-Ossietzky-Str. 6

41747 Viersen

Fax: 02162 – 817 20 50

E-Mail: info@homoeopathie-tv.com

 

3.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Grundsätzlich trägt der Kunde seit dem 13.06.2014 die Rücksendekosten, unabhängig vom Warenwert.


Ende der Widerrufsbelehrung

 

4. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

4.1. Alle in unserem Onlineshop angegebenen Preise enthalten die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Lager inklusive Verpackung und zuzüglich sämtlicher entstehender Versand- und ggf. Nachnahmekosten.

 

4.2 Versandkosten: Die Versandkosten entnehmen Sie dem jeweiligen Angebot des Online-Shops. Bei Selbstabholern gilt Ziff. 5.1. Bei über eBay bestellte Ware, berechnen wir für den Transport der Ware vom Lager die in dem jeweiligen eBay-Angebot angegebene  „Handlingpauschale“.

 

4.3. Die Bezahlung durch den Kunden erfolgt durch Vorkasse über PayPal oder Barzahlung bei Selbstabholung.

 

4.4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen rechtlichen Verhältnis beruht.

 

4.5 Bei einer Bestellung aus der Schweiz oder anderen Ländern, welche Einfuhrzoll erheben, gilt, dass Homöopathie TV keinen Einfluss auf die Höhe der Zollgebühren oder die zu entrichtenden Steuern Ihres Landes hat. In diesem Fall informieren Sie sich bitte über die für Sie anfallenden Kosten einer Bestellung, welche erst bei der Einfuhr der Ware in Ihr Land erhoben werden. Diese Gebühren werden NICHT von Homöopathie TV erhoben und sind auch NICHT bereits in den Versandgebühren enthalten.

 

5. Lieferung

5.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift oder durch Abholung durch den Kunden (Selbstabholung).

Bei Versandlieferung an den Kunden gelten die nachfolgenden Ziff. 5.2 bis 5.5.

 

5.2 Sofern Homöopathie TV die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst.

 

5.3 Lieferung bei Vorkasse: Bei Bestellungen gegen Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang bei Homöopathie TV. Im Falle von Vorkassebestellungen nimmt Homöopathie TV keine Reservierung der bestellten Waren bis zum Zahlungseingang für den Kunden vor. Sollte es in diesem Zusammenhang zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen, z.B. weil die bestellte Ware zwischenzeitlich abverkauft ist und neu bestellt werden muss, wird Homöopathie TV den Kunden umgehend hierüber informieren.

 

5.4 Falls Homöopathie TV ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Homöopathie TV seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Homöopathie TV dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt.

5.5 Wenn Homöopathie TV an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Homöopathie TV oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Homöopathie TV diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, so verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

Homöopathie TV wird den Kunden unverzüglich vom Eintritt solcher Ereignisse in Kenntnis setzen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Homöopathie TV.

 

7. Gewährleistung

Unsere Gewährleistungspflicht beschränkt sich auf Warenersatz oder Gutschrift des Rechnungsbetrages.

 

8. Verjährung

8.1. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Lieferung der Ware an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Lieferung der Ware an den Kunden.

 

8.2. Für Unternehmer beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen.

9. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden werden gespeichert. Selbstverständlich werden alle Daten streng vertraulich behandelt und die schutzwürdigen Belange des Kunden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt.

 

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Besteller seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat.

 

10.2 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Homöopathie TV. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Homöopathie TV ist berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen.

 

11. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt, falls sich eine Lücke in den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen herausstellen sollte

 

12. Einverständnis

Mit der Bestellung erklären Sie, dass Sie mit unseren AGBs einverstanden sind.